Bund startet Förderprogramme für Kommunen

Grafenau/Deggendorf. Der Bund hat zwei Förderprogramme für Kommunen mit Fördersätzen zwischen 45 und 85 Prozent neu aufgelegt. Bundestagsabgeordneter Muhanad Al-Halak (FDP) sieht darin eine große Chance für den ländlichen Raum: „Ich freue mich über dieses Angebot, das vor allem finanzschwachen Gemeinden  entgegenkommt und hoffe, dass es viele Kommunen gerade in unserer Region nutzen!“ 

Es handelt sich um die Programme „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ und „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, in denen insgesamt 600 Millionen Euro stecken. Diese Summe hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bei den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 beschlossen. Damit können zahlreiche Projekte (ko-)finanziert werden: von  Parks über   Frei- und Hallenbäder,  Sport- oder Mehrzweckhallen bis hin zu Maßnahmen, die zur Stärkung der Klimafreundlichkeit in Städten und Gemeinden beitragen.  

Den Topf „Sanierung kommunaler Einrichtung“ gab es im vergangenen Jahr schon einmal; allerdings kamen viele Gemeinden aus der Region nicht zum Zug. Vor allem den Kommunen, die Planungen schon in der Schublade haben, eröffnet sich damit eine neue Chance. Die maximale Zuschusshöhe beträgt 45 Prozent der Gesamtausgaben. Kommunen in Haushaltsnotlage können bis zu 75 Prozent erhalten. 

Noch großzügiger ist das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ ausgestattet. Hier liegt die Förderhöhe bei 75 Prozent der Projektkosten; finanzschwache Städte und Gemeinden bekommen 85 Prozent. 

Für beide Programme können interessierte Kommunen bis 15. September 2023 Projektskizzen beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Weitere Informationen gibt es online auf der Website des BBSR unter dem Link http://www.bbsr.bund.de/klima-raeume.